80 Jahre Bodenreform SBZ

Vorwort

Ich möchte mit dieser Webseite unzensierte Informationen über die Bodenreform in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) zur Verfügung stellen. Zwar kann man schon in Constanze Paffrath ihrem Buch "Macht und Eigentum" (ISBN-13: 978-3412181031) über die Lügen der Bundesregierung unter Helmut Kohl ... vieles lesen, aber ich möchte hier zum 80. Jahrestag der Bodenreform meine eigene Meinung zu diesem Unrecht an vielen tausenden von Betroffenen durch die DDR und BRD niederschreiben. Denn auch in unseren Rechtsstaaten, ist das Recht in meinen Augen nur solange Recht und Gesetz, wie es den Obrigkeiten auch nützlich ist.

Mein Großvater hat, wie viele andere enteignete Familien, nach der Wiedervereinigung auf Helmut Kohl (CDU) und die Rückübertragung ihrer gestohlenen familiären Grundstücke vertraut. Alle wurden enorm enttäuscht und haben den Glauben an einen wahren Rechtsstaat verloren.

Es handelt sich hier um meine eigene Meinung, welche ich durch viele Gespräche mit Betroffenen, viele Dokumente sowie viele Bücher gesammelt habe. In den 80 Jahren sind so viele Gesetze und Informationen zusammengekommen, dass hier nur ein ganz kleiner Einblick in diese Thematik gegeben werden kann und schon gar keine Garantie auf eine vollständige Material- oder Gesetzsammlung gegeben wird.

Vergleich Bodenreform im Osten und im Westen

Nach dem 2. Weltkrieg wurde Deutschland zwischen den Siegermächten aufgeteilt. Es enstand/en die:

• sowjetische Besatzungszone (SBZ) -- kurz Ostdeutschland -- und
• westlichen (englische, amerikanische und französische) Besatzungszonen -- kurz Westdeutschland --

In den beiden Teilen von Deutschland wurde die Bodenreform komplett unterschiedlich durchgeführt.

In Ostdeutschland (SBZ) wurden je nach Quelle:

• von 14.089 Besitztümern eine Fläche von ca. 3,3 Mio Hektar entschädigungslos enteignet [Quelle 1; Seite 60]. Dies entsprach etwa einem Drittel der Landfläche.

• von 12.355 Besitztümern eine Fläche von 3,0415 Mio Hektar (Stand 1. Juli 1947) entschädigungslos enteignet [Quelle 2; Seite 18].

In Westdeutschland wurden keine entschädigungslosen Enteignungen durchgeführt. Es gab:

• am 19. September 1946 in der amerikanischen Besatzungszone eine Veröffentlichung, dass u.a. nur ein kleiner Teil jener definierter Flächen (ca. 5 bis 10% je nach Staffelung) in einen Bodenfond einfließen könnte. Zudem gab es mehrere Artikel, die zu einer weiteren Verminderung des abzutretenden Bodens führen. [Quelle 2; Seite 35]

• am 11. September 1947 in der britischen Besatzungszone eine Veröffentlichung, dass u.a. nur die Flächen über 150 ha in einen Bodenfond einfließen könnten. [Quelle 2; Seite 31]

• 1947 zwar Vorbereitungen in der französischen Besatzungszone, welche sich aber noch im Anfangsstadium befanden. Hier sollten nur Grundbesitzer mit über 150 ha Ackerboden herangezogen werden. Abzutreten wäre dann nur ein Teil der über 150 ha herausgehenden Fläche. 10 ha Wald sollten im Entwurf 1 ha Acker gleichgesetzt werden usw. [Quelle 2; Seite 37]

Entschädigungslose Enteignungen wurden in Westdeutschland nicht durchgeführt. Ab und an verkauften Bauern wohl schlechte Grundstücke, da hier ein guter Verkaufspreis gezahlt wurde. Die Großgrundbesitzer behielten jedoch ihre Ländereien und das gesamte weitere Vermögen. Dadurch ist heute in Westdeutschland eine flächendeckend kleine familiäre Landwirtschaft entstanden, im Gegensatz zu den Großbetrieben mit weit über 1000 ha im Osten, welche aus den vielen LPG´s entstanden und wo nur noch wenige Personen der Region beschäftigt sind.

Ulrich Enders nahm in seinem Buch [Quelle 3; S. 169] wie folgt in seiner Schlussbetrachtung Stellung.

"Aus der Diskrepanz zwischen dem nach dem GSB (Gesetz zur Beschaffung von Siedlungsland und zur Bodenreform) errechneten Abgabesoll und den tatsächlich erbrachten Leistungen muss das Siedlungs- und Landbeschaffungsprogramm des GSB als gescheitert betrachtet werden." .... "Der Grund lag darin, daß diese Ziele mit der politischen Überzeugung der Amerikaner, den wirtschaftspolitischen Maximen und den Idealen der Demokratisierung kollidieren." .... "Sie hat zwar den Gesetzentwurf vom 29. Oktober 1945 mit dem Argument der Einschränkung der politischen und wirtschaftlichen Macht des Großgrundbesitzes begründet, aber im Sommer 1946 ausdrücklich von der politischen Dimension der Bodenreform Abstand genommen und die Regelung eines derartigen Eingriffs in die Besitzverhältnisse dem künftigen, demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbehalten."

Akt 1 - Junkerland in Bauernhand

Am 02. September 1945 stellten Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht in Kyritz (Brandenburg) die Bodenreform in der SBZ vor. Zeitgleich wurde am 02. September 1945 bei der ersten Landesbauernkonferenz dieser Aufruf angenommen. Ziel war die Entrechtung einer gehobenen Bürgerschicht (Gutsbesitzer, Landwirte, Gewerbetreibende uvm.) und die einfache Umverteilung von Eigentum und Vermögenswerten. Alle Personen mit einem Besitz von über 100 ha sollten entschädigungslos enteignet und oft - nur mit dem was sie tragen konnten - über Nacht kreisverwiesen werden. Wer sich weigerte zu gehen, wurde verhaftet, umgebracht oder verschleppt.

Unter der Parole "Junkerland in Bauernhand" wurde so die Gruppe der Großgrundbesitzer zerschlagen, da der Staat nach russischem "Vorbild" umgestaltet werden sollte. Gerechtfertigt wurde die Einziehung des gesamten Eigentumes und aller auferlegten Strafen mit der Anschuldigung, diese Familien sind alles "Kriegsverbrecher oder Nazi-Aktivisten". Dabei hat ein Großteil der enteigneten Opfer ihren Besitz über viele Generationen hart erarbeitet und vererbt. Viele waren seit eh und je ein Bestandteil vom dörflichen Leben, von den Kirchengemeinden und hatten ihre Freunde und Bekannte vor Ort. Sie sicherten seit eh und je der Region die Arbeitsplätze und trugen zum Wachstum und Wohlstand bei. Viele Generationen der Vorfahren lagen auf den Friedhöfen, auf welche sie durch die Kreisverweise nicht mehr zum trauern gehen können. Eine massive und unmenschliche Bestrafung seitens des Staates und seiner Helfer ....

Laut Gesetz sollten den Enteigneten noch 100 ha erhalten bleiben (siehe Bilder unten auf Seite 6 und Seite 11), aber auch dies wurde ignoriert. Warum etwas lassen, wenn man alles haben kann. Ein Gesetz kann doch nicht falsch sein, wenn dadurch viele Leute etwas bekommen und wenigen etwas gestohlen wird. Da wird die Hilfe für die Enteigneten schnell verstummen. So war es 1945 und so ist es bis heute, bei diesem traurigen Staats- und Rechtsversagen in der Deutschen Geschichte!

Zudem ist gut zu erkennen, dass man alle ehemaligen Eigentümer aus den alten Grundbüchern schwärzen soll. So kann später keiner mehr nachvollziehen, wem welches Grundstück gehört hat ... Ein perfektes System in einem Unrechtsstaat und keiner war wieder Schuld. Diese geschwärzten Grundbücher waren für mich immer ein großes Problem. Man kann nicht mehr nach den ehemaligen Grundstücken recherchieren und manch eine "überlastete" Grundbuchmitarbeiterin sagt, es wäre nicht ihr Problem und sie hat noch anderes zu tun. Tür zu und das war es ... keine Chance mehr etwas herauszubekommen. Tolles System früher und tolles System heute.

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Akt 2 - Deutsche Demokratische Republik

Alle nicht übertragene Grundstücke und Gebäude wurden den Volkseigenen Betrieben (kurz VEB) zugeführt. So waren die gestohlenen Ländereien jetzt in Staatshand und wurden von den neu entstandenen Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (erst LPG Typ 1, LPG Typ 2, LPG Typ 3) bewirtschaftet. Hier landeten auch alle Traktoren und Bewirtschaftungsgeräte sowie Tiere, welche nicht vorher gestohlen und / oder unter den Anwohnern verteilt wurden. Die Vertriebenen hatten in der DDR kaum Rechte und durften z.B. manche Berufe nicht ausüben. Auch wurden einige von der Stasi beobachtet und ihr Verhalten zu den Enteignungsmaßnahmen überwacht. Viele sind deswegen in den Westen geflohen, da sie ihre Heimat schon verloren hatten. Viele Enteignete verstarben als arme und mittellose Menschen.

Einige Herrenhäuser wurden abgerissen, um die Steine für den Neubau anderer Gebäude zu nutzen. Zudem sollten so auch die ehemaligen Symbole und somit die Geschichten der Großgrundbesitzer einfach verschwinden.

Am 07. Oktober 1949 wurde die DDR gegründet und in ihrer Verfassung folgendes im Art. 24 verankert.

• Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch darf dem Gemeinwohl nicht zuwiderlaufen.
• Der Mißbrauch des Eigentums durch Begründung wirtschaftlicher Machtstellung zum Schaden des Gemeinwohls hat die entschädigungslose Enteignung und Überführung in das Eigentum des Volkes zur Folge.
• Die Betriebe der Kriegsverbrecher und aktiven Nationalsozialisten sind enteignet und gehen in Volkseigentum über. Das gleiche gilt für private Unternehmungen, die sich in den Dienst einer Kriegspolitik stellen.
• Alle privaten Monopolorganisationen, wie Kartelle, Syndikate, Konzerne, Trusts und ähnliche auf Gewinnsteigerung durch Produktions-, Preis- und Absatzregelung gerichtete private Organisationen sind aufgehoben und verboten.
• Der private Großgrundbesitz, der mehr als 100 ha umfaßt, ist aufgelöst und wird ohne Entschädigung aufgeteilt. Nach Durchführung dieser Bodenreform wird den Bauern das Privateigentum an ihrem Boden gewährleistet.

Die Bodenreform SBZ wurde in der DDR als großer Erfolg gefeiert und mit Münzen, Auszeichnungen, Briefmarken, Trinkbechern und und und gewürdigt. "Junkerland in Bauernhand" ... nur von den Opfern spricht keiner!

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Akt 3 - Bundesrepublik Deutschland

1952 | Feststellungsgesetz: Im September 1952 trat das Feststellungsgesetz (FG) in Kraft. Dieses regelt die Maßstäbe, nach denen das verlorene oder beschädigte Vermögen zu bewerten und festzustellen ist ("Schadensfeststellung"). Die Schadensfeststellung nach dem FG erfasst als Vorstufe der Hauptentschädigung die Vertreibungsschäden, die Kriegssachschäden (außer SBZ/DDR) und die vergleichsweise kleine Gruppe der Ostschäden (Vermögensverluste Westdeutscher in den früheren deutschen Ostgebieten). [Quelle 8]

1990 | 2 + 4 Vertrag: Am 12. September 1990 wurde der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland zwischen der BRD, der DDR, der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland sowie den Vereinigten Staaten geschlossen. [Quelle 5]

1990 | Gemeinsamer Brief des Bundesministers des Auswärtigen und des amtierenden Außenministers der DDR im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland.
... Auszug ... Die Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Regelung offener Vermögensfragen vom 15. Juni 1990 enthält unter anderem folgende Aussagen: "Die Enteignungen auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage (1945 bis 1949) sind nicht mehr rückgängig zu machen. Die Regierungen der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Republik sehen keine Möglichkeit, die damals getroffenen Maßnahmen zu revidieren. Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland nimmt dies im Hinblick auf die historische Entwicklung zur Kenntnis. Sie ist der Auffassung, daß einem künftigen gesamtdeutschen Parlament eine abschließende Entscheidung über etwaige staatliche Ausgleichsleistungen vorbehalten bleiben muß." Gemäß Artikel 41 Absatz 1 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands vom 31. August 1990 (Einigungsvertrag) ist die genannte gemeinsame Erklärung Bestandteil dieses Vertrages. Gemäß Artikel 41 Absatz 3 des Einigungsvertrages wird die Bundesrepublik Deutschland keine Rechtsvorschriften erlassen, die dem oben zitierten Teil der Gemeinsamen Erklärung widersprechen. [Quelle 6]

1994 | EALG: Im Jahr 1994 trat das EALG (Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz) in Kraft. Im Artikel 2 findet man das AusglLeistG (Ausgleichsleistungsgesetz) über die staatlichen Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Die Enteigneten Familien konnten jetzt einen Antrag auf eine Entschädigung stellen. Eine Rückübertragung ist nicht möglich. Die Entschädigungen betragen ca. 1 - 2 Prozent vom Verkaufswert der Immobilien, Felder usw. Die ehemaligen Eigentümer sollen so dankbar sein, dass wenigstens etwas Geld für die geraubten Güter gezahlt wird. Der Staat verkauft diese jedoch gewinnbringend durch die Treuhand und dann BVVG und bereichert sich so in eigene Kasse ... ganz legal durch die Gesetze gedeckt.

2011 | 2. FlErwÄndG: Zweites Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung. Hier wurde das Ausgleichsleistungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2004 (BGBl. I S. 1665), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1688) geändert worden ist, etwas abgeändert. [Quelle 7]

Mein Fazit

Da ich mich seit vielen Jahren mit der Bodenreform SBZ beschäftige, möchte ich hier mein kurzes persönliches Fazit niederschreiben.

Die entschädigunglosen Enteignungen sowie unmenschlichen Kreisvertreibungen (Verlassen der Heimat, der Freunde, der Familienmitglieder, der Ahnen auf den Friedhöfen für immer) innerhalb kürzester Zeit, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewesen. Durch den einfachen NAZI - Stempel für diese Personen, was bei einem Großteil zu keinem Moment stimmte, gab es keine Probleme und die volle Akzeptanz in der Bevölkerung ... früher wie heute ...

Die enteigneten und kreisverwiesenen Familien, welche nicht in die BRD geflohen sondern in der DDR geblieben sind, hatten dort weniger Rechte gehabt. Der Staat hatte immer Angst, dass die ehemaligen Eigentümer (die Gruppe der Großgrundbesitzer) wieder Einfluss in der DDR gewinnen. Somit wurden diese gut überwacht und eingeschränkt. So durfte z.B. mein Großvater nicht seinen Berufswunsch als Tierarzt ausüben.

Das größte Unrecht traf die Betroffenen jedoch nach der Wiedervereinigung. Seit dem Diebstahl von Eigentum und Würde nach dem Krieg, hofften alle auf die Rechtsparteien und den Rechtsstaat "BRD". Die ehemaligen Eigentümer dachten, nach der Wiedervereinigung werden die Flächen, welche sich in großen Mengen noch in Staatshand befanden, den rechtmäßigen Eigentümern wieder zurück übertragen. Sie dachten nicht im geringsten daran, dass sich jetzt die BRD an diesen Flächen bereichern wollte, um u. a. damit die Wiedervereinigung zu bezahlen. Also wurde eine schnelle Ausrede erfunden ... "Eine Wiedervereinigung ist nur möglich, wenn keine Rückübertragung der Flächen an ehemalige Eigentümer erfolgt" ... "Dies wäre eine Bedingung der Verhandlungen mit der Sowjetunion gewesen" ... Diese L Ü G E durch die BRD hat Michael Gorbatschow ganz oft dementiert [Quelle 9] [Quelle 10].

Zwar gab es ab 1994 für die Enteigneten auf Antrag eine Wiedergutmachungszahlung in Höhe von etwa 1 bis 2 Prozent des geraubten Eigentum´s, aber dies wird dem Namen "Wiedergutmachung" nicht gerecht. Ich würde eher sagen "Friss - oder - Lass es". Das Eigentum gehört in meinen Augen (da wir uns laut Grundgesetz in einem Rechtsstaat befinden [Quelle 11]) noch immer den enteigneten Familien, welche dieses seit vielen Generationen übertragen, erarbeitet und bis 1945 laut deutschem Gesetz besessen haben. Die Verantwortichen am Betrug an den tausenden Familien sollten benannt, zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden. Die enteigneten Familien sollten endlich richtiges Gehör finden und gerecht entschädigt sowie, wenn möglich, einen Großteil ihrer familiären Grundstücke zurück erhalten. Dies ist meine Mindestforderung an einen Staat der sich "Rechtsstaat" nennt.

Die Erkenntnis zum Schluss

Die Hoffnung des jeweiligen Staates, dass sich nach der Vertreibung und Enteignung sowie nach dem Tod der Betroffenen, die ganze Geschichte in Luft auflöst, hat sich nicht bewahrheitet. Viele Erben haben die traurigen Geschichten am Unrecht ihrer Familien in den Köpfen behalten. Auch ich in 4-ter Generation gebe die vielen Geschichten meiner Familie an meine Kinder weiter und an alle Personen, die sich dafür interessieren. Im Verein "Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V." [Quelle 12] kümmert sich z.B. Manfred Graf von Schwerin mit seinen Unterstützern um Gerechtigkeit und Gehör. Auch mit weit über 80 Jahren bringt er die Geschichte vom Unrecht durch die Bodenreform an Schulen und trägt dazu bei, dass dieses Unrecht in Erinnerung bleibt.

Einen lieben Gruß an alle betroffenen Familien.

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Quellen

Abkürzungen